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Verantwortliche Organisationseinheit

Name	Dienststelle Militär, Zivilschutz und Justizvollzug
Kurzbezeichnung	MZJ, Militär und Zivilschutz
Adresse	Murmattweg 8, 6000 Luzern 30
Telefonnummer	041 317 44 61
Faxnummer	041 317 44 70


Vorgesetzte Stelle

Name	Justiz- und Sicherheitsdepartement


Bezeichnung der Datensammlung

Kurzbezeichnung	Ersatzpflichtige
Bezeichnung	Ersatzpflichtige
Darin eingeschlossene Teildatensammlungen	Stammdaten, Steuerdaten/Veranlagungen, Zahlungen, Auszahlungen, Mahnungen/Betreibungen, Einsprachen/Gesuche
Zweck	Abwicklung der täglichen Arbeit

Rechtsgrundlage - Eidgenössisches Recht

Gesetze, Verordnungen, übrige Erlasse / §, Artikel:

SR-Nummer 661, Bundesgesetz vom 12. Juni 1959 über die Wehrpflichtersatzabgabe (WPEG) / 1, 2
SR-Nummer 661.1, Verordnung vom 30. August 1995 über die Wehrpflichtersatzabgabe (WPEV) /

Rechtsgrundlage - Kantonales Recht

Gesetze, Verordnungen, übrige Erlasse / §, Artikel:

SRL-Nummer 385, Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die Wehrpflichtersatzabgabe vom 30. Oktober 2007 /
SRL-Nummer 20, Gesetz über die Organisation von Regierung und Verwaltung (Organisationsgesetz) vom 13. März 1995 / 33 ff.

Inhalt (Art der bearbeiteten Personendaten)

normal schützenswerte Daten	Name / Vorname Adresse Geschlecht Geburtsdatum / Alter Heimatort / Nationalität Zivilstand Titel Beruf Arbeitsort Ausbildung Einkommen Vermögen Zivilrechtl. Handlungsfähigkeit AHV-Nummer

besonders schützenswerte Daten	Religion / Konfession Weltanschauliche oder Politische Haltung Intimsphäre Gesundheit Ethnische Zugehörigkeit Massnahmen Sozialhilfe Administrative oder strafrechtliche Verfahren / Sanktionen Betreibungen Persönlichkeitsprofil

Herkunft der Daten

Auskunft durch die betroffenen Personen

eigene Erhebung

Übernahme von Dritten respektive aus bestehenden Datensammlungen (d.h. keine Eigenerhebung und keine Erhebung bei der betroffenen Person)

Zugriffsberechtigte Dienststellen

Name	Anzahl zugriffsberechtigter Personen	Daten eingeben	Daten ändern	Daten löschen

Sachbearbeiter	10	Ja	Ja	Ja


Regelmässige Datenempfänger

Name	Anzahl Datenempfänger	Online Zugriff	Kopie der Datensammlung	EDV (Datenträger)	Manuell (Listen)

Eidg. Steuerverwaltung			Ja
Gerichte			Ja
Statthalterämter			Ja
UG SAN			Ja
Militärversicherung			Ja

Bemerkungen

Einige aufgeführten Datenempfänger erhalten periodisch die Unterlagen in Papierform



Mittel der Bearbeitung	Manuell EDV Manuell und EDV

falls auch oder ausschliesslich EDV	Betrieb durch verantwortliche Organisationseinheit Betrieb durch andere, verwaltungsinterne Stelle Betrieb durch verwaltungsexterne Stelle


Anzahl der in der Datensammlung geführten Personen

Anzahl	49'600



Allgemeine Bemerkungen zur Datensammlung


Bemerkungen	Sämtliche separaten Daten für Ersatzpflichtige (Inland- und Auslandaufentalter inkl. Schutzdienstpflichtige) sind im WPE- Programm integriert.

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